Masernschutzgesetz tritt ab 01.03.2020 in Kraft

Zum 1. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft, das im Wesentlichen die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes verändert. Neben den zu betreuenden Kindern müssen auch Personen, die in Einrichtungen tätig sind „in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere

  • Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte, Schulen oder sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime, Ferienlager und ähnliche Einrichtungen“, ihre Immunität gegen Masern nachweisen. (§33 Impfschutzgesetz)

Das wird voraussichtlich einen großen Teil der Freiwilligen betreffen. Es gelten im Einzelnen u. a. folgende Regelungen:

  • 1. Das Gesetz betrifft nur Personen, die nach dem 31.12.1970 geboren sind.
  • 2. Für einen Dienstbeginn ab dem Inkrafttreten des Gesetzes am 01.03.2020 muss der Nachweis des Impfschutzes vor Dienstbeginn in der Einsatzstelle vorliegen. Kein Start ohne Impfschutz.
  • 3. Personen, die vor dem 01.03.2020 bereits in der Einrichtung tätig sind, müssen Ihren Impfschutz bis zum 31.07.2021 nachgewiesen haben. Daraus folgt nach unserer Ein-schätzung, dass für den aktuellen Jahrgang der Freiwilligen kein Impfschutz mehr nach-gewiesen werden muss (sofern die Freiwilligen bis zum 31.07.2021 ausgeschieden sind). Ein Einsatzstellenwechsel ist der Beginn einer Tätigkeit in einer neuen Einrichtung, d. h. hier muss der Impfschutz zu Beginn der neuen Tätigkeit nachgewiesen werden.
  • 4. Ausbildungsstätten i. S. des § 33 IfSG fallen nur dann unter die Regelungen, wenn dort überwiegend (> 50%) minderjährige Personen betreut werden
  • 5. Für die Dokumentation sind die Einsatzstellen, bzw. deren Rechtsträger verantwortlich, wie bei den sonstigen Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz auch.

Hier haben wir für Sie die entsprechenden Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit an die Trägergruppe hinterlegt.

Information des BMG

Ansprechpartner zu diesem Thema beim Diakonischen Werk ist
Manfred Klaar
04331 /  593-128
klaar@diakonie-sh.de